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erung Schlüsselzahl ☐ 96 ☐ 196 ☐ 197 ☐ Namensänderung beizufügen sind bei Austragung Sehhilfe - Sehtest für Inhaber einer FE der Klasse A, B, BE - augenärztliches Gutachten für Inhaber alter Klasse 3,[mehr]

Unterrichtseinheiten) ☐ polizeiliches Führungszeugnis (Belegart „O“) wurde beantragt ☐ ja ☐ nein ☐ Sehtest / augenärztliches Gutachten nach Anlage 6 FeV ☐ ärztliches Gutachten nach Anlage 5 Nr. 1 FeV ☐ m [...] seinheiten: Off polizeiliches Führungszeugnis Belegart 0 wurde beantragt: Off ja: Off nein: Off Sehtest augenärztliches Gutachten nach Anlage 6 FeV: Off ärztliches Gutachten nach Anlage 5 Nr 1 FeV: Off[mehr]

Dettenheim -Rechnungsamt- Bächlestr. 33 76706 Detttenheim Hinweis: Abgabetermin für die Erklärung spätestens zum 7. nach Ablauf eines jeden Kalendervierteljahres. Bitte jedes Spielgerät mit Gewinnmöglichkeit[mehr]

, Mi. – Fr. 8.00 – 12.00 Uhr Do. 14.00 – 17.00 Uhr Dienstags keine Sprechzeiten S-Bahn / Tram Haltestelle: Ettlinger Tor (Linie 2, 5, S4, S1, S11) Parkhäuser: „Kongresszentrum“, „Staatstheater“ Gebühr[mehr]

bisherigen Benutzer räumen und in Verwahrung nehmen. Werden die in Verwahrung genommene Sa- chen spätestens drei Monate nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses nicht abgeholt, wird unwiderleglich vermutet[mehr]

der Zuschussbeantragung vorzulegen. Stichtag ist der 01. Ja- nuar. Der Zuschussantrag muss bis spätestens 31. März jeden Jahres der Gemeinde vorliegen. C FÖRDERUNG DER KULTURVEREINE Die Kulturvereine (Musik- [...] träge unter 100,00 € werden nicht ausbezahlt. Die Zuschussanträge für Investitionen müssen bis spätestens 01. Oktober der Ge- meinde vorliegen. Mit der Baumaßnahme darf erst begonnen werden, wenn von Seiten[mehr]

vorher anzuzeigen und eine Dienstverhinderung bei ihrem Vorgesetzten vor dem Dienstbeginn zu melden, spätestens jedoch am folgenden Tage die Gründe hierfür zu nennen. (7) Aus beruflichen, gesundheitlichen oder [...] mindestens ein Drittel der Mitglieder verlangt. Die Einladung mit der Tagesordnung soll den Mitgliedern spätestens eine Woche vor der Sitzung zugehen. Der Feuerwehrausschuss ist beschlussfähig, wenn mindestens [...] vorliegen müssen. Der Feuerwehrkommandant oder der Bürgermeister unterrichten die Wahlberechtigten spätestens zwei Wochen vor der Wahl über die Wahlvorschläge. Auf Beschluss des Feuerwehrausschusses kann im[mehr]

vereinbaren sind. (3) Totengedenkfeiern auf dem Friedhof bedürfen der Zustimmung der Gemeinde. Sie sind spätestens vier Tage vorher anzumelden. § 4 Gewerbliche Betätigung auf dem Friedhof (1) Bildhauer, Steinmetze [...] bis 7. fallenden Erben. Innerhalb der einzelnen Gruppen Nrn. 2 bis 4 und 6 bis 8 wird jeweils der Älteste nutzungsberechtigt. (8) Der Nutzungsberechtigte kann mit Zustimmung der Gemeinde das Nutzungsrecht [...] cm. Die Beschaffung obliegt den Verfügungsberechtigten. Die Schmuckplatte wird von der Gemeinde spätestens zwei Monate nach der Beisetzung angebracht. Die Beschriftung der Schmuckplatte darf ausschließlich[mehr]

tionssystem allen Mitgliedern spätestens innerhalb eines Monats zur Kenntnis des Ge- meinderats gebracht. 12 (2) Die Niederschrift über nichtöffentliche Sitzungen ist ebenfalls spätestens innerhalb eines Monats [...] Fraktion oder eines Sechstels der Gemeinderäte ist ein Verhand- lungsgegenstand auf die Tagesordnung spätestens der übernächsten Sitzung zu setzen. Die Verhandlungsgegenstände müssen zum Aufgabengebiet des [...] anträge zu der gleichen Sache vor, so wird jeweils über denjenigen zunächst abgestimmt, der am weitesten von dem Hauptantrag abweicht. (2) Die Beschlüsse werden mit Stimmenmehrheit gefasst. Stimmenthaltungen[mehr]

die Steuerpflicht vor Ablauf eines Kalendervierteljahres, ist die Steuererklärung gemäß Absatz 1 spätestens 10 Tage nach Ende der Steuerpflicht (§ 5 Abs. 1) der Gemeinde vorzulegen. § 11 Ordnungswidrigkeiten[mehr]