SITZUNGSBERICHT aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 04.06.2024
icon.crdate07.06.2024
SITZUNGSBERICHT aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 04.06.2024
Im Folgenden informieren wir Sie über die Beschlüsse sowie die Abstimmungsergebnisse der oben genannten Sitzung. Im Ratsinformationssystem unter www.dettenheim.de -> Rathaus&Service -> Gemeinderat -> Ratsinformationssystem bzw. unter dettenheim.ris-portal.de sind die Sitzungsunterlagen abrufbar.
TOP 1.
| Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung
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Der Gemeinderat beschloss die Beendigung der Arbeitsverträge von zwei Beschäftigten.
TOP 2.
| Verabschiedung der Klimaschutzziele von Dettenheim und Beschluss des kommunalen Energieplans als begleitendes Instrument zur Erreichung der Klimaschutzziele
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Beschluss:
1. Analog zum Klimaschutzziel des Landkreises Karlsruhe beschließt der Gemeinderat das Klimaschutzziel „Dettenheim zeozweifrei 2035“. Damit wird für ganz Dettenheim eine bilanzielle Klimaneutralität bis 2035 angestrebt.
2. Der Gemeinderat beschließt den Energieplan als begleitendes Instrument zur Erreichung des Klimaschutzziels „Dettenheim zeozweifrei 2035“.
3. Der Energieplan wird künftig in den Verwaltungsprozess der Gemeinde Dettenheim integriert.
4. Mindestens fünf der im Energieplan erarbeiteten „priorisierten Maßnahmen“ sollen innerhalb der auf die Veröffentlichung folgenden nächsten fünf Jahre weiter konkretisiert und nach Möglichkeit mit der Umsetzung begonnen werden (vgl. § 27 Abs. 2 KlimaG BW).
Abstimmungsergebnis:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 3.
| Bauantrag im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren Aufdoppelung des bisherigen Dachstuhls auf dem Anwesen Dettenheim, OT Liedolsheim, Kirchfeldstraße
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Beschluss:
Der Gemeinderat erteilt dem Bauantrag das Einvernehmen nach § 36 BauGB.
Abstimmungsergebnis:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 4.
| Bauvoranfrage Abbruch eines Wohnhauses, Umnutzung einer ehemaligen Stallung in eine Wohnung und Umnutzung einer ehemaligen Scheune in eine Blechnerei-Werkstatt auf dem Anwesen Dettenheim, Alt Dettenheim
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Beschluss:
Der Gemeinderat versagt dem Vorhaben das Einvernehmen nach § 36 BauGB.
Abstimmungsergebnis:
Dem Beschluss wurde zugestimmt.
TOP 5.
| Antrag auf Verlängerung eines erteilten Bauvorbescheids Nutzungsänderung zu Wohnungen sowie Errichtung eines Wohnhauses auf dem Anwesen Dettenheim, OT Liedolsheim, Hauptstraße
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Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Zustimmung zur Verlängerung des Bauvorbescheids „Nutzungsänderung zu Wohnungen sowie Errichtung eines Wohnhauses“ vom 04.05.2018.
Abstimmungsergebnis:
Der Beschluss wurde abgelehnt.
TOP 6.
| Bekanntgabe der erteilten Baugenehmigungen und der vollständig eingereichten Anträge im Kenntnisgabeverfahren - Am Hag
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Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Bekanntgaben zur Kenntnis.
TOP 7.
| Sanierung der Dettenheimer Straße Auftragsvergabe
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Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, die Arbeiten zur Sanierung der Dettenheimer Straße an die Firma Hambsch Tiefbau GmbH, In der Fellach 7, 76756 Bellheim mit einer Auftragssumme von brutto 2.158.200,70 € zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 8.
| Hochwasserrückhalteraum "Elisabethenwört" - Stellungnahme im Rahmen des Anhörungsverfahrens als Träger öffentlicher Belange
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Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, die im Rahmen der Beteiligung als Träger öffentlicher Belange im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren zum Hochwasserrückhalteraum „Elisabethenwört“ die in der Anlage 1 verfasste Stellungnahme abzugeben.
Abstimmungsergebnis:
Dem Beschluss wurde zugestimmt.
TOP 9.
| Finanzielle Unterstützung des Hospiz- und Palliativ-Zentrum "Arista Nord" - Mitgliedschaft im Förderverein - Gewährung eines Investitionszuschusses
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Beschluss:
1. Der Gemeinderat beschließt das Hospiz- und Palliativzentrum „Arista NORD“ mit einer einmaligen Zuwendung in Höhe von 7.000 € zu unterstützen.
2. Der Gemeinderat beschließt einen jährlichen Zuschuss in Form einer Mitgliedschaft beim Förderverein Hospiz für Landkreis und Stadt Karlsruhe e.V. ab dem Jahr 2024 in Höhe von 2 Cent je Einwohner.
Abstimmungsergebnis:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Die Gemeinderatssitzung endete mit Bekanntgaben & Verschiedenes, sowie mit Fragen der Gemeinderäte und der Bürgerschaft.