SITZUNGSBERICHT aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 21.01.2025
icon.crdate24.01.2025
Im Folgenden informieren wir Sie über die Beschlüsse sowie die Abstimmungsergebnisse der oben genannten Sitzung. Im Ratsinformationssystem unter www.dettenheim.de -> Rathaus&Service -> Gemeinderat -> Ratsinformationssystem bzw. unter https://dettenheim.ris-portal.de sind die Sitzungsunterlagen abrufbar.
Die Gemeinderatssitzung begann mit der Bürgerfragestunde (TOP 1).
| TOP 2. | Bekanntgaben aus nicht öffentlicher Sitzung |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschloss die temporäre Niederschlagung einer Forderung in Höhe von 36.118,83 € bis zum Ende des Insolvenzverfahrens sowie die temporäre Niederschlagung einer Forderung in Höhe von 168.735,00 €.
| TOP 3. | Verabschiedung des Haushaltsplans 2025 und Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2025 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die vorgelegte Haushaltssatzung 2025 einschließlich Haushaltsplan, Stellenplan und der mittelfristigen Finanzplanung 2026 – 2028.
Der Gemeinderat beschließt die Feststellung des vorgelegten Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb Wasserversorgung 2025 und der mittelfristigen Finanzplanung 2026 - 2028.
Abstimmungsergebnis:
Dem Beschluss wurde zugestimmt.
| TOP 4. | Beschlussfassung über die Annahme von Spenden für die Gemeinde |
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Spenden und der Zuführung zum Spendenzweck zu.
Abstimmungsergebnis:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
| TOP 5. | Beschaffung Löschgruppenfahrzeug LF10 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der verbindlichen Teilnahme an der gemeinsamen Ausschreibung zur Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs 10 (LF 10) über das Land Baden-Württemberg.
Abstimmungsergebnis:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
| TOP 6. | Hydraulische Kanalsanierung Kirchfeldstraße BA 2 Vergabe der Ingenieurleistungen |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Verwaltung zu ermächtigen die Arcadis Germany GmbH mit der Erbringung von Ingenieurleistungen mit einem Honorar in Höhe von 98.955,49 € brutto zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
| TOP 7. | Bauantrag Umnutzung eines Hobbyraumes als zusätzlichen Praxisraum (ergänzend zur bestehenden Physiotherapiepraxis) Gemarkung Liedolsheim, Hildastraße |
Beschluss:
Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben in der Hildastraße das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB.
Abstimmungsergebnis:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
| TOP 8. | Bauantrag (vereinfacht) Abbruch der bestehenden Scheune und Neubau einer Garage mit Hobbywerkstatt Gemarkung Liedolsheim, Augartenstraße |
Beschluss:
Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben in der Augartenstraße das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB.
Abstimmungsergebnis:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
| TOP 9. | Bekanntgabe der erteilten Baugenehmigungen und der vollständig eingereichten Anträge im Kenntnisgabeverfahren - Hochstetter Straße - Rheinstraße - Mörikestraße - Albert-Schweitzer-Straße |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Bekanntgaben zur Kenntnis.
Die Gemeinderatssitzung endete mit Bekanntgaben & Verschiedenes, sowie mit Fragen der Gemeinderäte.