Aktuelles: Gemeinde Dettenheim

Seitenbereiche

Diese Website benötigt einen Cookie zur Darstellung externer Inhalte

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir einwilligungspflichtige externe Dienste und geben dadurch Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weiter. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Funktionell
 

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

 
YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke
 

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

 
  • Videos anzeigen
Einwilligungshinweis
 

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

 
Genutzte Technologien
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
   
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

 

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer
 

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

 

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_youtube
  • Setzt zusätzliche Cookies für eine andere Domain (youtube.com)
Google Maps

Dies ist ein Web-Karten-Dienst.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke
 

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

 
  • Karten anzeigen
Einwilligungshinweis
 

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

 
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Standort-Informationen
  • Nutzungsdaten
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • URLs
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
   
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

 

https://support.google.com/policies/troubleshooter/7575787?hl=en

Weitergabe an Drittländer
 

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

 

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_googlemaps
  • Setzt zusätzliche Cookies für eine andere Domain (google.com)
Essentiell
 

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Website zu ermöglichen.

Die Cookies mit dem Präfix hwdatenschutz_cookie_ werden verwendet, um Ihre Auswahl aller auswählbaren Cookies zu speichern. Die essentiellen Cookies werden automatisch auf 1 gesetzt, da sie notwendig sind, um sicherzustellen, dass die entsprechende Funktion bei Bedarf geladen wird.

Das Cookie namens hwdatenschutz_cookie_approved speichert den aktuellen Zustimmungsstatus des Cookie-Banners. Sollte es ein Update der Website geben, das Aspekte der Cookies verändert, würde dies zu einer Versionsdiskrepanz im Cookie-Banner führen. Folglich werden Sie aufgefordert, Ihre Zustimmung zu überprüfen und erneut zu erteilen.

Alle hwdatenschutz_cookie_ haben eine Bestandsdauer von einem Monat und laufen nach diesem Zeitraum ab.

Bei jedem Dienst ist das entsprechende Cookie hwdatenschutz_cookie_ aufgeführt, um zu erkennen, welches Cookie welchen Dienst ermöglicht.

 
Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Gemeinde Dettenheim
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald die Sitzung beendet ist.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_powermail
  • fe_typo_user

Sitzungsbericht

icon.crdate26.04.2024

aus der öffentlichen Sitzung

des Gemeinderates

am 23.04.2024

TOP 1.Betriebskostenabrechnung der Kindergärten für das Jahr 2022

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Betriebskostenabrechnung 2022 zur Kenntnis.

TOP 2.Informationen aus und Änderungen in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt das Ganztagesangebot im Kindergarten Arche Noah durch ein VÖ/RG-Angebot zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu ersetzen. Die Verwaltung wird mit der Umsetzung beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 3.Anträge der Kindertageseinrichtungen und der Verwaltung

Beschluss:

  1. Der Gemeinderat beschließt, die Einrichtung der Stelle eines/r Anerkennungspraktikant/in mit zusätzlich 0,50 Stellen im Kiga Sonnenblume ab dem Kindergartenjahr 2024/2025.
  1. Der Gemeinderat beschließt, die Leitungsfreistellung im Kiga Sonnenblume aufgrund der besonderen Konstellation in Form der Mehraufgaben zu einem Umfang von 60 % (20% je Gruppe) ab dem Kindergartenjahr 2024/2025 einzurichten.
  1. Der Gemeinderat beschließt, die zusätzlichen Personalanteile für den Kiga Regenbogen in Höhe von 45 % im Zeitraum von August 2024 bis Ende 2025 zu gewähren.
  1. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Weiterverfolgung des Vorhabens „Einrichtung einer integrierten Waldgruppe“. Die Waldgruppe soll
    als 5. Gruppe an den evangelischen Kindergarten Sternschnuppe ab Herbst 2024 angegliedert werden.
  1. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Weiterverfolgung und die Kostenermittlung des Konzeptes für eine 4-gruppige Zwergenstube mit GT-Anschlussbetreuung am Nachmittag.

Abstimmungsergebnis:

Dem Beschluss zu Ziffer 1 wurde einstimmig zugestimmt.

Der Beschluss zu Ziffer 2 wurde abgelehnt.

Dem Beschluss zu Ziffer 3 wurde einstimmig zugestimmt.

Dem Beschluss zu Ziffer 4 wurde zugestimmt.

Dem Beschluss zu Ziffer 5 wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 4.Finanzielle Beteiligung am Revisionsverfahren Polder Bellenkopf-Rappenwört

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die BI für eine verträgliche Retention im Paminaraum e.V. für ein Revisionsverfahren bezüglich der Bewertung der Ökologischen Flutungen finanziell in Höhe von 3.500 Euro außerplanmäßig zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.

TOP 5.Fortschreibung Gesamtregionalplan

- 2. Anhörung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt folgende Stellungnahme gegenüber dem Regionalverband Mittlerer Oberrhein abzugeben:

Fortschreibung Gesamtregionalplan

- 2. Anhörung der Träger öffentlicher Belange

Sehr geehrter Herr Dr. Proske,

sehr geehrte Damen und Herren,

die Gemeinde Dettenheim bedankt sich für die Möglichkeit zur Stellungnahme im Rahmen des zweiten Anhörungsverfahrens zur Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003.

Wir sind von drei Änderungen bzgl. der Siedlungserweiterungsflächen betroffen:

Die geänderten Inhalte sind:

Nr.GemeindeVeränderung [ha]Änderung Freiraumfestlegung oder Bestandsdarstellung
18Dettenheim-3,7Festlegung Regionaler Grünzug, Vorranggebiet für Landwirtschaft, Vorranggebiet für den vorbeugenden Hochwasserschutz
16Dettenheim-4Festlegung Vorranggebiet für den vorbeugenden Hochwasserschutz
15Dettenheim1,0Rücknahme Grünzäsur

Diese Änderungen stoßen auf gewisse Bedenken.

Die Rücknahme der Fläche Nr. 18 (SERW_18_V1) haben wir in unserer Stellungnahme im Rahmen der ersten Offenlage mit befürwortet. Das durch die Hochspannungsleitungen geprägte Gebiet ist wenig attraktiv. Im Gegenzug sollte dafür das Gewerbebiet Waldteiler nach Süden hin erweitert werden. Im Moment ist lediglich die Angleichung der südlichen Grenze geplant, sprich das Entfernen der Stufe.

Das zurückgenommene Gebiet SERW_18_V1 ist 3,7 ha groß. Durch die Angleichung der Stufe im Gebiet Waldteiler III erhalten wir eine zusätzliche Fläche von nur 1 ha. Das steht nicht im Verhältnis.

Im Übrigen sind wir der Auffassung, dass die geforderte Grünzäsur zwischen den beiden Ortsteilen Rußheim und Liedolsheim immer noch deutlich zu erkennen wäre, auch wenn nochmal nach Süden hin erweitert wird.

Wir würden uns wünschen, dass Sie die ursprünglich diskutierte Fläche erneut in Ihre Überlegungen mit einbeziehen:

Die wirtschaftliche Entwicklung und die Schaffung von Arbeitsplätzen sind essenziell für das Wohlergehen der Gemeinde. Durch die Schaffung neuer Gewerbeflächen können neue Unternehmen angesiedelt werden, was zu einem Wachstum der lokalen Wirtschaft und zu zusätzlichen Einnahmen für die Gemeinde führen würde. Dies würde wiederum die Lebensqualität der Einwohner verbessern und die Attraktivität der Region als Wirtschaftsstandort erhöhen.

Warum die Siedlungserweiterungsfläche SERW_16_V2 halbiert wurde, ist für uns nicht nachvollziehbar. Die verkleinerte Fläche ist vergleichbar mit der im östlichen Waldteiler zurückgenommen Fläche. Beide Flächen nicht entwickeln zu können, stellt eine deutliche Verschlechterung unserer Möglichkeiten dar. In den Vorgesprächen wurde die Fläche grundsätzlich als geeignet beurteilt und sie weist ein vertretbares Verhältnis zwischen dieser Eignung und dem Konfliktniveau auf. Eine Verweigerung dieser Erweiterung würde die gemeindliche Entwicklung zu stark einschränken.

Wir bitten Sie höflich unsere Argumente zu prüfen und in Ihre Entscheidungsfindung mit einzubeziehen.

Darüber hinaus wünschen wir Ihnen und Ihrem gesamten Team weiterhin gutes Gelingen bei diesem anspruchsvollen Projekt.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Bolz

Bürgermeister

Abstimmungsergebnis:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.

TOP 6.Teilregionalplan "Vorbehaltsgebiete für regionalbedeutsame Photovoltaik-

Freiflächenanlagen" des Regionalverband Mittlerer Oberrhein

- Beteiligung als Träger öffentlicher Belange

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt folgende Stellungnahme gegenüber dem Regionalverband Mittlerer Oberrhein abzugeben:

Teilregionalplan Vorbehaltsgebiete für regionalbedeutsame Photovoltaik-Freiflächenanlagen

- Beteiligung als Träger öffentlicher Belange

Sehr geehrter Herr Dr. Proske,

sehr geehrte Damen und Herren,

der Gemeinderat der Gemeinde Dettenheim begrüßt grundsätzlich alle Maßnahmen, die das Ziel der Klimaneutralität verfolgen. Eine dieser Maßnahmen ist, neben vielen weiteren, der Bau von Freiflächensolaranlagen.

In der Gesamtbeurteilung aus Umweltsicht sind voraussichtlich Umweltauswirkungen auf das Schutzgut Landschaft zu erwarten.

Bei der Vorrangfläche handelt es sich um hochwertiges Ackerland mit gutem Wasseranschluss, von der eine hohe regionale Bedeutung für die Produktion von Nahrungs- und Futtermitteln ausgeht und die ökonomische und strukturelle Grundlage einer nachhaltigen Landwirtschaft bildet. Durch die Aufstellung von Freiflächensolaranlagen wird die Nutzfläche und somit die Erwerbsgrundlage empfindlich dezimiert. Die Kombination aus Photovoltaik und landwirtschaftlicher Nutzung, sog. Agri-PV, lässt sich nicht für jede Kulturpflanze einrichten und schränkt die landwirtschaftliche Nutzung stark ein. Sie stellt somit keine echte Alternative dar.

Mit den mittelfristigen Planungen der Gemeinde Dettenheim zur Entwicklung des Gewerbegebiets Mönchfeld kollidiert der Entwurf des 9. Teilregionalplans nicht, wohl aber mit den langfristigen. Es wäre denkbar, dass sich das Gewerbegebiet Mönchfeld auch nach Osten hin ausdehnt.

Darüber hinaus wird in Dettenheim ein Geothermiekraftwerk zur Nutzung geothermischer Ressourcen geplant und auch verwirklicht. Mit dieser Anlage wird die Gemeinde Dettenheim bereits einen überdurchschnittlich starken Beitrag zur Anwendung erneuerbarer Energien leisten.

Alternativ bietet die Gemeinde Dettenheim an, geeignete Flächen ihrer Seen für schwimmende PV-Anlagen zur Verfügung zu stellen.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Bolz

Bürgermeister

Abstimmungsergebnis:

Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 7.Bauantrag im vereinfachten Verfahren

Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohneinheiten auf dem Anwesen Dettenheim,

Huttenheimer Straße

Beschluss:

Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bauantrag.

Abstimmungsergebnis:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.


TOP 8.Bekanntgabe der erteilten Baugenehmigungen und der vollständig eingereichten Anträge im Kenntnisgabeverfahren

- Bachwiesenfurth

- Fichtestraße

- Grabener Straße

- Hauptstraße

- Kirchenstraße

- Kirchfeldstraße

- Lindenweg

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Bekanntgaben zur Kenntnis.

TOP 9.Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 09.06.2024

- Neubesetzung eines stellv. Beisitzenden

Beschluss:

Der Gemeinderat wählt Herrn Siegfried Lehr als stellv. Beisitzenden an Stelle von Herrn Wolfgang Gretzmeier in den Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahlen 2024.

Abstimmungsergebnis:

Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 10.Neubesetzung des Gemeinsames Ausschusses zum 23.04.2024

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Vorschläge der CDU- und SPD-Fraktion zur Neubesetzung des Gemeinsamen Ausschusses durch Einigung: Herr Nico Reinacher als persönlicher Verhinderungsvertreter für Frau Petra Schwartz sowie Frau Doris Reitz als persönliche Verhinderungsvertreterin für Frau Petra Wagner.

Abstimmungsergebnis:

Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

Die Gemeinderatssitzung endete mit Bekanntgaben & Verschiedenes, sowie mit Fragen der Gemeinderäte und der Bürgerschaft.