Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 23.02.2021

Am Dienstag, den 23.02.2021 um 19:00 Uhr, findet in der Pfinzhalle Rußheim eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

Tagesordnung

1. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung

2. Zertifizierung des Gemeindewaldes nach PEFC

3. Biotopverbund - Antragstellung nach Landschaftspflegerichtlinie

4. Vorstellung des Medienentwicklungsplans (MEP) für die Tullaschule

5. Abschluss eines Vertrags über den Betrieb und die Bezuschussung der Zwergenstube

6. Aussetzen der Elternbeiträge und -gebühren für die Kindertageseinrichtungen aufgrund der pandemiebedingten Schließung ab Januar 2021 - Abrechnung der Gebühren der Notbetreuung ab Januar 2021.

7. Ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat - Ausscheiden des Gemeinderatsmitglieds Margarethe Frenzel

8. Ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat - Feststellen eventueller Hinderungsgründe bei der nachrückenden Ersatzperson Petra Wagner

9. Neubesetzung der Ausschüsse zum 01.03.2021

10. Wasserwerk – Auftragsvergabe zur Brunnenbefahrung und –regenerierung

11. Fuhrpark Bauhof – Beschaffung eines Ersatzfahrzeuges

12. Ortskernsanierung Liedolsheim - Festlegung der Gestaltung des Kreuzungsbereichs Friedrichstraße/Hochstetter Straße

13. Antrag auf Bauvorbescheid – Augartenstraße - Antrag 1 - Abbruch vorderes Wohnhaus sowie Neubau eines Einfamilienhauses, Abbruch Scheune und Neubau Einfamilienhaus

14. Antrag auf Bauvorbescheid – Augartenstraße - Antrag 2 - Umbau und Umnutzung einer Scheune in ein Wohnhaus

15. Bekanntgaben und Verschiedenes

16. Fragen der Gemeinderäte

17. Bürgerfragestunde

Mit freundlichen Grüßen

Ute Göbelbecker

Bürgermeisterin