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Gesucht nach "ordnung".
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Vollst_ndige_Vergn_gungssteuersatzung_zum_1.4.2018_-_Beschluss_am_20.3.2018.pdf

spätestens 10 Tage nach Ende der Steuerpflicht (§ 5 Abs. 1) der Gemeinde vorzulegen. § 11 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig i. S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfer- tig[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.10.2020
Benutzungsordnung_der_Gemeinde_Dettenheim_endg_ltige_Fassung_nach_der_Sitzung.pdf

in einem ordnungsgemäßen Zustand befinden. Dabei ist darauf zu achten, dass Wasserhähne, Fenster und Türen geschlossen sind und die Beleuchtung ausgeschaltet ist. §7 Sicherheit und Ordnung (1) Die Üb [...] Übungsleiter haben für Ruhe und Ordnung in den Hallen, Nebenräumen, Anbauten sowie auf den Außenanlagen zu sorgen. Sie sind verpflichtet, sich vor der Benutzung vom ordnungsgemäßen Zustand der Räumlichkeiten [...] Benutzer übernimmt die Halle in einem sauberen und ordnungsgemäßen Zustand. Er hat die Halle nach der Benutzung ebenfalls in einem sauberen und ordnungsgemäßen Zustand wieder zurückzugeben. (1) Der Benutzer[mehr]

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Hauptsatzung_Stand_01.2020.pdf

ltung und vertritt die Gemeinde. Sie ist für die sachgemäße Erledigung der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung verantwortlich und regelt die innere Organisation der Gemeindeverwaltung[mehr]

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Staedtebaufoerderungsrichtlinien-BW_in_der_Fassung_vom_23_09_2013_NBest-04-1014_.pdf

des Gebiets ent- sprechend den städtebaulichen Erneuerungszielen bauordnungsrechtlich herzustellen wären. 9.6 Sonstige Ordnungsmaßnahmen Zuwendungsfähig sind, soweit die Kosten nicht be- reits anderweitig [...] Erneuerungsgebieten Abschnitt B Besondere Zuwendungsbestimmungen 8 Vorbereitung der Erneuerung 9 Ordnungsmaßnahmen 9.1 Grunderwerb 9.2 Bodenordnung 9.3 Umzug von Betroffenen der städtebaulichen Erneuerung 9 [...] Freilegung von Grundstücken 9.5 Herstellung und Änderung von Erschließungsanlagen 9.6 Sonstige Ordnungsmaßnahmen 10 Baumaßnahmen 10.1 Erneuerung von Gebäuden 10.2 Erneuerung von Gebäuden in privatem Eigentum[mehr]

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V03_240108_GE_Waldteiler_III_Begründung.pdf

erfolgt durch die Neuordnung der Grundstücks- und Eigen- tumsverhältnisse im Rahmen eines Bodenordnungsverfahrens (Umlegungsverfahren). Gemeinde Dettenheim Bebauungsplan „Waldteiler III“ mit Umweltprüfung[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.01.2024
Antrag_auf_Grabmalgenehmigung_2024.pdf

werden. Zur Verhütung von Unfällen und von Schäden durch Setzung muss jedes Grabzeichen unbedingt ordnungsgemäß fundamentiert und befestigt (verdübelt) sein. Bei der Erstellung sind die Vorschriften des Deutschen[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.01.2024
Geschaeftsordnung_Gemeinderat_ab_01.01.2025.pdf

§ 16 Handhabung der Ordnung, Hausrecht (1) Der Vorsitzende handhabt die Ordnung und übt das Hausrecht aus. Er kann Zuhörer, die den geordneten Ablauf der Sitzung stören, zur Ordnung rufen und erforderl [...] die keiner Fraktion ange- hörenden Gemeinderäte Gelegenheit, zu einem Geschäftsordnungsantrag zu sprechen. (3) Geschäftsordnungsanträge sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung [...] - § 15 Verhandlungsfähigkeit und Verhandlungsleitung 6 (1) Der Gemeinderat kann nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sit- zung beraten und beschließen. (2) Der Vorsitzende eröffnet, leitet[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.12.2024
17-10-09_-_Haus-_und_Badeordnung.pdf

für das Hallenbad Liedolsheim § 1 Allgemeines 1. Die Haus- und Badeordnung dient der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im gesamten Bereich des Hallenbades. 2. Die Haus- und Badeordnung ist für alle Badegäste [...] haben alles zu unterlassen, was den guten Sitten sowie dem Aufrechterhalten der Sicherheit, Ruhe und Ordnung zuwiderläuft. 5. Behälter aus Glas oder Porzellan dürfen nicht mit in das Hallenbad genommen werden[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.10.2020
Polizeiverordnung_gegen_umweltsch_dliches_Verhalten_ab_01.01.2017.pdf

Polizeiverordnung zulassen, sofern keine öffentlichen Interessen entgegenstehen. § 21 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinn von § 18 Abs. 1 Polizeigesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1 [...] Ausnahme nach § 20 zugelassen worden ist. (3) Ordnungswidrigkeiten können nach § 18 Abs. 2 Polizeigesetz und § 17 Abs. 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße geahndet werden. § 22 In [...] oder Verstöße gegen Satz 1 zu dulden. Abschnitt 4 Schutz der Grün- und Erholungsanlagen § 18 Ordnungsvorschriften (1) In den Grün- und Erholungsanlagen ist es unbeschadet der vorstehenden Vorschriften untersagt[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.10.2020
V02_240108_GE_Waldteiler_III_Festsetzungen.pdf

gebiet Das gesamte Gewerbegebiet Waldteiler liegt im Wasserschutzgebiet. Es gilt die Rechtsver- ordnung des Landratsamtes Karlsruhe zum Schutz des Grundwassers das den geplanten Grundwasserfassungen des[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.01.2024