Suche: Gemeinde Dettenheim

In Deutschland besteht Gewerbefreiheit. Jede natürliche oder juristische Person darf ein Gewerbe ausüben. Ist der oder die Gewerbetreibende aber unzuverlässig, kann die Behörde die Gewerbeausübung gan[mehr]

der 1. Ordnung vorhanden, können Erben der 2. Ordnung nicht am Erbe teilhaben - außer sie wurden durch eine letztwillige Verfügung bedacht. Erben 3. und weiterer Ordnungen Als Erben der 3. Ordnung werden [...] nicht zur Erbfolge berufen, solange ein Verwandter einer vorhergehenden Ordnung vorhanden ist. Erben 1. Ordnung Die Erben der 1. Ordnung sind nur die Abkömmlinge des Verstorbenen. Abkömmlinge im Sinne des [...] die Regeln der 1. und 2. Ordnung zur Aufteilung des Nachlasses unter den Erben. Erben 4. Ordnung sind dann die Urgroßeltern und deren Kinder und Kindeskinder. Ab der 4. Ordnung erbt grundsätzlich der N[mehr]

§ 16 Handhabung der Ordnung, Hausrecht (1) Der Vorsitzende handhabt die Ordnung und übt das Hausrecht aus. Er kann Zuhörer, die den geordneten Ablauf der Sitzung stören, zur Ordnung rufen und erforderl [...] die keiner Fraktion ange- hörenden Gemeinderäte Gelegenheit, zu einem Geschäftsordnungsantrag zu sprechen. (3) Geschäftsordnungsanträge sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung [...] - § 15 Verhandlungsfähigkeit und Verhandlungsleitung 6 (1) Der Gemeinderat kann nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sit- zung beraten und beschließen. (2) Der Vorsitzende eröffnet, leitet[mehr]

§ 16 Handhabung der Ordnung, Hausrecht (1) Der Vorsitzende handhabt die Ordnung und übt das Hausrecht aus. Er kann Zuhörer, die den geordneten Ablauf der Sitzung stören, zur Ordnung rufen und erforderl [...] die keiner Fraktion ange- hörenden Gemeinderäte Gelegenheit, zu einem Geschäftsordnungsantrag zu sprechen. (3) Geschäftsordnungsanträge sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung [...] - § 15 Verhandlungsfähigkeit und Verhandlungsleitung 6 (1) Der Gemeinderat kann nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sit- zung beraten und beschließen. (2) Der Vorsitzende eröffnet, leitet[mehr]

Ist der Inhaber beziehungsweise die Inhaberin der Gaststättenerlaubnis verstorben? Dann dürfen Sie die Gaststätte aufgrund der bisherigen Erlaubnis weiterführen, wenn Sie zu folgenden Personengruppen [mehr]

Labore, die im Auftrag von Futtermittelunternehmen Analysen bei Futtermitteln durchführen, sind verpflichtet, nicht sichere Futtermittel zu melden. Folgende Fragen müssen Sie als Verantwortlicher oder[mehr]

Futtermittelunternehmer sind verpflichtet, Untersuchungsergebnisse aus Eigenkontrollen zu Dioxinen und polychlorierte Biphenyle (PCB) zu melden. Damit sollen mögliche Probleme früher erkannt werden.[mehr]

unerwünschten Stoffen das eventuelle Vorkommen verbotener oder nicht mehr zugelassener Stoffe die ordnungsgemäße Kennzeichnung: Sind alle Bestandteile enthalten und wurde der angegebene Gehalt an Stoffen e[mehr]

auf die nach § 4 zugelassenen Gewerbetreibenden, auch für deren Bedienstete. § 27 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig im Sinne von § 49 Absatz 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder [...] bestimmt ist, gelten die Vorschriften über die Bestattung auch für die Beisetzung von Aschen. II. Ordnungsvorschriften § 2 Öffnungszeiten (1) Die Friedhöfe dürfen nur während der bekanntgegebenen Öffnungszeiten [...] zu verteilen. Ausnahmen können zugelassen werden, soweit sie mit dem Zweck der Friedhöfe und der Ordnung auf ihnen zu vereinbaren sind. (3) Totengedenkfeiern auf dem Friedhof bedürfen der Zustimmung der[mehr]

Rechts (PDF-Datei) Antrag Ersatzführerschein (PDF-Datei) Erstantrag Führerschein (PDF-Datei) Ordnungsangelegenheiten Antrag auf Gestattung/ Ausschankerlaubnis (PDF-Datei) Anzeige einer Feuerstelle (Abbrennen[mehr]