Suche: Gemeinde Dettenheim

Anhörung des Feuerwehrausschusses abberufen werden. (4) Der Leiter der Altersabteilung ist für die ordnungsgemäße Erfüllung der Aufgaben seiner Abteilung verantwortlich; er unterstützt den Feuerwehrkommandanten [...] nach Anhörung des Feuerwehrausschusses abberufen werden. (5) Der Jugendfeuerwehrwart ist für die ordnungsgemäße Erfüllung der Aufgaben seiner Abteilung verantwortlich; er unterstützt den Feuerwehrkommandanten [...] Aufgaben nach § 2 aufzustellen und fortzuschreiben und sie dem Bürgermeister mitzuteilen, 2. auf die ordnungsgemäße feuerwehrtechnische Ausstattung hinzuwirken, 3. für die Aus- und Fortbildung der Angehörigen[mehr]

uch im Falle eines Widerrufes ist ausgeschlossen. 5. Ordnungswidrigkeit (1) Ordnungswidrig handelt nach § 8 des Landesordnungswidrigkeitengesetzes, wer unbefugt das Wappen einer Gemeinde benutzt. (2) Dem [...] Absatz (1) genannten Wappen stehen solche gleich, die ihm zum Verwechseln ähnlich sind. (3) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße geahndet werden. 6. Inkrafttreten Diese Richtlinie tritt am 01.01.2022[mehr]

Grundstücke Die Gemeinde bestimmt den Kreis der erschlossenen Grundstücke durch eine besondere Zuordnungssatzung. § 24 Anwendung der übrigen Bestimmungen der Erschließungsbeitragssatzung (1) § 2 Abs. 4, § [...] Grundstücke Die Gemeinde bestimmt den Kreis der erschlossenen Grundstücke durch eine besondere Zuordnungssatzung. 12 § 29 Anwendung der übrigen Bestimmungen der Erschließungsbeitragssatzung (1) § 2 Abs. 4[mehr]

ltung und vertritt die Gemeinde. Sie ist für die sachgemäße Erledigung der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung verantwortlich und regelt die innere Organisation der Gemeindeverwaltung[mehr]

des Gebiets ent- sprechend den städtebaulichen Erneuerungszielen bauordnungsrechtlich herzustellen wären. 9.6 Sonstige Ordnungsmaßnahmen Zuwendungsfähig sind, soweit die Kosten nicht be- reits anderweitig [...] Erneuerungsgebieten Abschnitt B Besondere Zuwendungsbestimmungen 8 Vorbereitung der Erneuerung 9 Ordnungsmaßnahmen 9.1 Grunderwerb 9.2 Bodenordnung 9.3 Umzug von Betroffenen der städtebaulichen Erneuerung 9 [...] Freilegung von Grundstücken 9.5 Herstellung und Änderung von Erschließungsanlagen 9.6 Sonstige Ordnungsmaßnahmen 10 Baumaßnahmen 10.1 Erneuerung von Gebäuden 10.2 Erneuerung von Gebäuden in privatem Eigentum[mehr]

einem Wohnungssuchenden zu überlassen die geförderte Wohnung ordnungsgemäß zu unterhalten und bei entstehenden Mängeln im Rahmen der ordnungsgemäßen Bewirtschaftung instand zu setzen 2.11 Wie erfolgt die Abrechnung [...] ng GmbH 7 Arbeiten, die auf unrichtigen Angaben beruhen und die nicht ordnungsgemäß belegt sind Maßnahmen, die nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurden Gebäude, die als Neubau gelten. Werkzeuge und Enr [...] vorherige Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung. 3 Förderung von privaten Ordnungsmaßnahmen 3.1 Begriffsdefinition Ordnungsmaßnahmen sind gebietsbezogene Einzelmaßnahmen, die im Rahmen der Durchfüh- rung[mehr]

§ 28 Abs. 1 BauGB (Nichtausübung oder Nichtbestehen des Vorkaufsrechts) ist gebührenfrei. 7. Bauordnungsrecht 7.1 Bestätigung des Zeitpunkts des Eingangs der vollständigen Bauvorlagen im Kenntnisgabeverfahren [...] Gestattung bis zu vier Tagen 27,00 € 10.8 Allgemeine öffentliche Leistungen nach dem Polizei- oder Ordnungsrecht 16,00 € je angefangener Viertelstunde 10.9 Erteilung von Platzverweisen und Aufenthaltsverboten[mehr]

der Anzeige nach Abs. 2 der Name und die An- schrift des Erwerbers anzugeben. § 11 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig i.S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Kommunalabgabengesetz (KAG) handelt, wer vorsätzlich [...] wird, für den angegebenen Verwendungszweck nicht geeignet sind, 2. in den Fällen des § 7 keine ordnungsmäßigen Bücher über den Bestand, den Erwerb und die Veräußerung der Hunde geführt werden oder wenn solche[mehr]

§ 16 Handhabung der Ordnung, Hausrecht (1) Der Vorsitzende handhabt die Ordnung und übt das Hausrecht aus. Er kann Zuhörer, die den geordneten Ablauf der Sitzung stören, zur Ordnung rufen und erforderl [...] die keiner Fraktion ange- hörenden Gemeinderäte Gelegenheit, zu einem Geschäftsordnungsantrag zu sprechen. (3) Geschäftsordnungsanträge sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung [...] - § 15 Verhandlungsfähigkeit und Verhandlungsleitung 6 (1) Der Gemeinderat kann nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sit- zung beraten und beschließen. (2) Der Vorsitzende eröffnet, leitet[mehr]

n Dritter freizustellen, die wegen solcher Schäden geltend gemacht werden. § 49 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 Abs. 1 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen [...] e eingebaut oder an sonst geeigneter Stelle auf dem Grundstück angebracht, betrieben und in ordnungsgemäßem Zustand gehalten werden. (2) Die Gemeinde kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird [...] Austausch eines Zwischenzählers ist der Gemeinde innerhalb von 2 Wochen unter Bestätigung des ordnungsgemäßen Einbaus sowie unter Angabe des Zählerstandes anzuzeigen. Anschließend erfolgt jeweils eine Abnahme[mehr]