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Es wurden 45 Ergebnisse in 25 Millisekunden gefunden.
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Stellplatzsatzung.pdf

/. § 3 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig im Sinne von § 75 LBO handelt, wer den aufgrund von § 74 LBO ergangenen örtlichen Bauvorschriften dieser Satzung zuwiderhandelt. Die Ordnungswidrigkeit kann gemäß[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 145,09 KB
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Zuletzt geändert: 21.10.2020
Polizeiverordnung_gegen_umweltsch_dliches_Verhalten_ab_01.01.2017.pdf

Polizeiverordnung zulassen, sofern keine öffentlichen Interessen entgegenstehen. § 21 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinn von § 18 Abs. 1 Polizeigesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1 [...] Ausnahme nach § 20 zugelassen worden ist. (3) Ordnungswidrigkeiten können nach § 18 Abs. 2 Polizeigesetz und § 17 Abs. 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße geahndet werden. § 22 In [...] oder Verstöße gegen Satz 1 zu dulden. Abschnitt 4 Schutz der Grün- und Erholungsanlagen § 18 Ordnungsvorschriften (1) In den Grün- und Erholungsanlagen ist es unbeschadet der vorstehenden Vorschriften untersagt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 49,01 KB
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Zuletzt geändert: 21.10.2020
Friedhofsatzung_ab_01.01.2023.pdf

auf die nach § 4 zugelassenen Gewerbetreibenden, auch für deren Bedienstete. § 27 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig im Sinne von § 49 Absatz 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder [...] bestimmt ist, gelten die Vorschriften über die Bestattung auch für die Beisetzung von Aschen. II. Ordnungsvorschriften § 2 Öffnungszeiten (1) Die Friedhöfe dürfen nur während der bekanntgegebenen Öffnungszeiten [...] zu verteilen. Ausnahmen können zugelassen werden, soweit sie mit dem Zweck der Friedhöfe und der Ordnung auf ihnen zu vereinbaren sind. (3) Totengedenkfeiern auf dem Friedhof bedürfen der Zustimmung der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 152,42 KB
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Zuletzt geändert: 13.12.2022
Sonderinventurrichtlinie_-_Gebaeude_Stand.pdf

2.5 Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (vgl. § 77, Abs. 3,GemO) Grundsätzlich muss die Bilanzierung im Rahmen des Neuen Kommunalen Haushaltsrechtes den „Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung (GoB)“ [...] 2.2 Herstellungskosten 4 2.3 Fertigstellungszeitpunkt 4 2.4 Erfahrungswerte 5 2.5 Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung 5 2.5.1 Vorsichtsprinzip 5 2.5.2 Grundsatz der Einzelbewertung 6 2.5.3 Grundsatz [...] (GoB)“ entsprechen. Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung manifestieren sich in 5 zentralen Prinzipien: 2.5.1 Vorsichtsprinzip (vgl. .§ 43, Abs. 1, Nr. 3, GemHVO i.V.m. § 252, Abs. 1, Nr. 4, HGB) Die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 666,60 KB
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Zuletzt geändert: 27.08.2021
Vollständige_Wasserversorgungssatzung_einschl._6._Änderung_zum_01.01.2024_Lesefassung.pdf

die auf den Zeitraum bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. § 50 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg handelt, wer vorsätzlich [...] Anschlussnehmer mindestens 14 Tage vorher anzuzeigen. § 17 Anlage des Anschlussnehmers (1) Für die ordnungsgemäße Errichtung, Erweiterung, Änderung und Unterhaltung der Anlage hinter dem Hausanschluss - mit [...] Wasserzählers vorhanden ist. (2) Der Anschlussnehmer ist verpflichtet, die Einrichtungen in ordnungsgemäßem Zustand und jederzeit zugänglich zu halten. (3) Der Anschlussnehmer kann die Verlegung der E[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,07 MB
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Zuletzt geändert: 21.12.2023
Vollständige_Abwassersatzung_einschl._10._Änderung_zum_01.01.2024_Lesefassung.pdf

n Dritter freizustellen, die wegen solcher Schäden geltend gemacht werden. § 49 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 Abs. 1 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen [...] e eingebaut oder an sonst geeigneter Stelle auf dem Grundstück angebracht, betrieben und in ordnungsgemäßem Zustand gehalten werden. (2) Die Gemeinde kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird [...] Austausch eines Zwischenzählers ist der Gemeinde innerhalb von 2 Wochen unter Bestätigung des ordnungsgemäßen Einbaus sowie unter Angabe des Zählerstandes anzuzeigen. Anschließend erfolgt jeweils eine Abnahme[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,13 MB
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Zuletzt geändert: 21.12.2023
Feuerwehrsatzung_-_konsolidierte_Fassung_-_Stand_26.02.2022.pdf

Anhörung des Feuerwehrausschusses abberufen werden. (4) Der Leiter der Altersabteilung ist für die ordnungsgemäße Erfüllung der Aufgaben seiner Abteilung verantwortlich; er unterstützt den Feuerwehrkommandanten [...] nach Anhörung des Feuerwehrausschusses abberufen werden. (5) Der Jugendfeuerwehrwart ist für die ordnungsgemäße Erfüllung der Aufgaben seiner Abteilung verantwortlich; er unterstützt den Feuerwehrkommandanten [...] Aufgaben nach § 2 aufzustellen und fortzuschreiben und sie dem Bürgermeister mitzuteilen, 2. auf die ordnungsgemäße feuerwehrtechnische Ausstattung hinzuwirken, 3. für die Aus- und Fortbildung der Angehörigen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 129,75 KB
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Zuletzt geändert: 24.02.2022
17-10-09_-_Haus-_und_Badeordnung.pdf

für das Hallenbad Liedolsheim § 1 Allgemeines 1. Die Haus- und Badeordnung dient der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im gesamten Bereich des Hallenbades. 2. Die Haus- und Badeordnung ist für alle Badegäste [...] haben alles zu unterlassen, was den guten Sitten sowie dem Aufrechterhalten der Sicherheit, Ruhe und Ordnung zuwiderläuft. 5. Behälter aus Glas oder Porzellan dürfen nicht mit in das Hallenbad genommen werden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 20,93 KB
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Zuletzt geändert: 21.10.2020
Merkblatt_Einbau_Gartenwasserzähler.pdf

Dettenheim ein Antragsformular auszustellen. Ein Mitarbeiter der Wasserversorgung überprüft den Ordnungsgemäße Einbau und nimmt die Zählerdaten auf.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 89,00 KB
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Zuletzt geändert: 24.08.2023
2021_FWV_HHRede.pdf

Straße-Friedrichstraße als öffentliche Maßnahme in Fahrt kommen. Auch für private Bau- und Ordnungsmaßnahmen sind Mittel eingestellt. Wir haben dieses Sanierungsprogramm lange gefordert, auch und gerade [...] weit weniger. Deshalb war für uns neben der Verbrauchsgebühr auch die Erhöhung der Grundgebühr in Ordnung. Momentan haben wir noch eine vergleichsweise günstige Kostenrelation. Die Wasserversorgung in kommunaler[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 60,05 KB
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Zuletzt geändert: 14.02.2022