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Ehrenamtlicher Richter beim Sozialgericht - berufen werden

Ehrenamtliche Richterinnen und Richter sind Bürgerinnen und Bürger, die am Gerichtsverfahren teilnehmen. Werden Sie als ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter ausgewählt, sind Sie verpfli[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2024
Datenschutzkontrolle - Datenschutzbeschwerde einreichen (personenbezogen)

Öffentliche und private Institutionen erheben, speichern, nutzen und geben personenbezogene Daten weiter. Diese Verarbeitung von Daten unterliegt der Datenschutzkontrolle. Hinweis: Private Institution[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2024
Datenschutzbeauftragten bestellen und Bestellung anzeigen

Einhaltung des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer Vorschriften über den Datenschutz sorgen, die ordnungsgemäße Anwendung der Datenverarbeitungsprogramme überwachen, die bei der Verarbeitung personenbezogener[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2024
Betriebsbeauftragte für Abfall (Abfallbeauftragte) bestellen

Sie betreiben eine genehmigungsbedürftige Anlage, eine Deponie, ein Krankenhaus oder eine Abwasserbehandlungsanlage der Gößenklasse 5, sind Besitzer von Abfällen im Sinne von § 27 Kreislaufwirtschafts[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2024
Betrieb einer Apotheke beantragen

wird und die nach der Apothekenbetriebsordnung vorgeschriebenen Räume nachweist. Das für einen ordnungsgemäßen Betrieb der Krankenhausapotheke notwendige Personal, insbesondere auch das pharmazeutische Personal[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2024
Beratungshilfe in außergerichtlichen Verfahren beantragen

zur Arbeitslosenversicherung) des Steuerrechts In Angelegenheiten des Strafrechts und des Ordnungswidrigkeitenrechts erhalten Sie eine Beratung, aber keine rechtliche Vertretung.[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2024
Benutzung der Straßenfläche beim Bauen beantragen

Baustelle, die Lagerung von Baumaterialien oder das Aufstellen eines Gerüstes. Da die Straßenverkehrs-Ordnung ein Verbot von Hindernissen auf der Straße vorsieht, benötigen Sie für diese Fälle eine Ausnahme[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2024
Aufenthaltserlaubnis für Staatsangehörige der Schweiz beantragen

anzeigen. Hinweis: Zeigen die Familienangehörigen ihren Aufenthalt nicht an, ist das eine Ordnungswidrigkeit.[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2024
Aufenthaltserlaubnis für Drittstaatsangehörige - Mobiler ICT-Karte beantragen

Mit der Mobiler-ICT-Karte ist es möglich, Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die schon Inhaberin oder Inhaber einer ICT-Karte eines anderen EU-Mitgliedsstaates sind, auch langfristig nach Deutschland[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2024
Aufenthaltserlaubnis für Arbeitnehmer aus Drittstaaten - ICT-Karte beantragen

Die ICT-Karte ist ein Aufenthaltstitel. Sie ergänzt die schon bestehenden Aufenthaltstitel. Anwendungsbereich ist der unternehmensinterne Transfer innerhalb der EU. Konkret geht es um die vorübergehen[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2024